Rechtsprechung
| BSG, 23.03.2009 - B 9 VS 1/09 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 30.11.2006 - B 9a VS 1/05 R
Notwendige Beiladung - Verfahrensfehler - Soldatenversorgung - …
Auszug aus BSG, 23.03.2009 - B 9 VS 1/09 B
4 Der Beklagte hat zwar Rechtssätze aufgeführt, die in dem Urteil des BSG vom 30.11.2006 - B 9a VS 1/05 R - enthalten sein sollen, jedoch aus dem Berufungsurteil keine abstrakten Rechtssätze herausgearbeitet, die damit in Widerspruch stehen könnten. - BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B
Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 23.03.2009 - B 9 VS 1/09 B
Eine Abweichung liegt deshalb nicht schon dann vor, wenn die Entscheidung des LSG im konkreten Einzelfall nicht den Kriterien entspricht, die das BSG aufgestellt hat, sondern erst dann, wenn das LSG diesen Kriterien andere entgegenstellt, dh andere rechtliche Maßstäbe entwickelt hat (…vgl dazu BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26). - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 23.03.2009 - B 9 VS 1/09 B
Eine Abweichung liegt deshalb nicht schon dann vor, wenn die Entscheidung des LSG im konkreten Einzelfall nicht den Kriterien entspricht, die das BSG aufgestellt hat, sondern erst dann, wenn das LSG diesen Kriterien andere entgegenstellt, dh andere rechtliche Maßstäbe entwickelt hat (vgl dazu BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29;… BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26).